07.11.2016
07.11.2016
Die Energy Community (weniger bekannt auch unter ihrer deutschen Bezeichnung Energiegemeinschaft), eine internationale Organisation, gegründet im Oktober 2005 auf der Grundlage eines Abkommens zwischen der EU und mehreren Ländern Südosteuropas und der Schwarzmeerregion, richtet derzeit ein neues Streitbeilegungs- und Verhandlungszentrum ein. Wie das Sekretariat der Energy Community am 25. Oktober 2016 mitteilte, soll das Zentrum eine Alternative zu den derzeit in der Region zur Verfügung stehenden Streitbeilegungsmechanismen bieten. Diese hätten sich für die Bedürfnisse der nationalen Behörden und Interessenvertreter, insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen, als nicht mehr zweckmäßig herausgestellt.
Mitglieder der Energy Community sind derzeit die EU, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Moldawien, Montenegro, Serbien, die Ukraine und das Kosovo. Die Energy Community strebt eine stabile und kontinuierliche Energieversorgung in der Region an, indem sie Investitionen in Stromerzeugung und Netze fördert. Dabei legt sie besonderen Wert auf die Schaffung eines integrierten Energiemarktes, der den grenzüberschreitenden Energiehandel und die Integration mit dem EU-Markt ermöglicht. Die Energy Community bemüht sich darüber hinaus, die Umweltsituation im Bereich der Energieversorgung durch eine gesteigerte Energieeffizienz in der Region zu verbessern und den Wettbewerb auf regionaler Ebene zu stärken.
Das neu gegründete Zentrum soll seine Streitbeilegungsleistungen unentgeltlich zur Verfügung stellen. Statt sich auf Investitionsschiedsverfahren oder staatliche Gerichtsverfahren zu konzentrieren, rät das Sekretariat der Energy Community ausländischen Investoren, eine rasche Beilegung ihrer Streitigkeiten mit dem jeweiligen Gaststaat durch Verhandlungen oder Mediation zu erreichen. Verfahrensregeln für solche Verhandlungen oder Mediationen sollen demnächst auf der Webseite des Zentrums veröffentlicht werden. Wie aus dem Beschluss der Energy Community zur Errichtung des Zentrums ersichtlich, baut das Sekretariat hierfür auf sein Fachwissen, das es bei der Vermittlung von beiderseitig vorteilhaften Lösungen in mehreren bedeutenden Investitionsstreitigkeiten gewonnen hat.
Luther verfügt über umfangreiche Erfahrungen auf dem Gebiet energierechtlicher Streitigkeiten sowie der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit, insbesondere auch in der Region Südosteuropa. Sollten Sie Interesse an weiteren Informationen haben, wenden Sie sich bitte an die Mitglieder unseres Complex Disputes-Teams.
 | Dr. Richard Happ |
 | Sebastian Wuschka
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