01.07.2024

Gesundheitswesen: Luther begleitet Land Brandenburg bei Errichtung der Medizinischen Universität Lausitz

Leipzig, 01.07.2024 – Das Land Brandenburg gründet heute die erste staatliche medizinische Universität im Land Brandenburg. Das Carl-Thiem-Klinikum in Cottbus wird Universitätsklinikum. Bei der Konzeptentwicklung und Umsetzung hat sich das Land Brandenburg von der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft rechtlich und steuerlich beraten lassen.

Hintergrund

Das Land Brandenburg hat durch das Gesetz zu Errichtung und Betrieb der Medizinischen Universität in der Lausitz (BbgUniMedG) das Carl-Thiem-Klinikum in Cottbus in ein Universitätsklinikum in Landesträgerschaft überführt und die Medizinische Universität Lausitz – Carl Thiem (MUL) errichtet. Der Bund hat dafür umfangreiche Mittel aus dem „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ bereitgestellt. Das Land Brandenburg stellt aus dem Landeshaushalt ebenfalls Mittel für die Medizinische Universität Lausitz zur Verfügung. Bis 2038 sind Investitionen in Höhe von etwa EUR 3,7 Mrd. vorgesehen – mehr als die Hälfte davon trägt der Bund.

Ziel des Landes Brandenburg ist es, die Gesundheitsversorgung in der Region zu stärken, innovative Versorgungsmodelle für ganz Deutschland zu entwickeln und zu erproben sowie eine moderne Ausbildung von Ärztinnen und Ärzten gemeinsam mit anderen Beschäftigten im Gesundheitswesen zu realisieren: ein elementar wichtiger Schritt, um den deutschlandweiten Bedarf an Medizin-Studienplätzen nachhaltig zu sichern. So werden die universitätsmedizinische Forschung und Lehre mit der Versorgung in der Region verschränkt. Ein Novum: Die Medizinische Universität wird die Gesundheitssystemforschung und die Digitalisierung des Gesundheitswesens als Forschungsschwerpunkt haben und damit gesetzlich Aufgaben an der Schnittstelle von Wissenschafts- und Gesundheitssystem wahrnehmen.

Luther hat den innovativen Errichtungsprozess der MUL umfassend rechtlich und steuerlich beraten.

Über die MUL

Durch die MUL soll eine flächendeckende medizinische Versorgung nach neuesten wissenschaftlichen Standards für die gesamte Region sichergestellt werden. Zudem sollen über die Forschung in den Schwerpunkten „Gesundheitssystemwissenschaften“ und „Digitalisierung des Gesundheitswesens“ Antworten auf epidemiologische, demografische und technische Herausforderungen für das gesamte Gesundheitssystem gefunden werden.

Für das Land Brandenburg:

Luther, öffentliches Wirtschaftsrecht: Dr. Thomas Gohrke (Partner, Federführung), Dr. Jan-David Jäger (Senior Associate), Christoph Kolb (Associate)

Luther, Arbeitsrecht: Prof. Dr. Robert von Steinau-Steinrück (Partner), Dr. Lisa Kraayvanger (Senior Associate), Robert Pacholski (Senior Associate)

Luther, Steuerrecht: Dr. Bela Jansen (Partner), Jens Röhrbein (Partner), Dr. Frank Seidel (Counsel)

Luther, Kartellrecht: Dr. Helmut Janssen, LL.M. (Partner), Lasse Langfeldt, LL.M. (Senior Associate)

Luther, Datenschutzrecht: Christian Kuss LL.M. (Partner)