Luther begleitet Rekommunalisierung: Klinikverbund Diepholz wieder in Kreishand

Nach zwölf Jahren haben die Alexianer GmbH aus Münster und der Landkreis Diepholz in Niedersachsen entschieden, wieder getrennte Wege zu gehen. Die Geschäftsanteile der katholischen Alexianer GmbH am Klinikverbund Diepholz gehen wirtschaftlich rückwirkend zum 1. Januar 2018 auf den Landkreis über. Der Klinikverbund wird damit wieder komplett kommunal. Ein Team der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft hat den Landkreis bei der Rekommunalisierung rechtlich begleitet.

Der Klinikverbund betreibt die Krankenhäuser in Bassum, Diepholz und Sulingen und verwaltet die dazugehörigen Gebäude. Bereits im Juli 2017 hatten die Parteien mit dem Entflechtungsprozess begonnen. „Rekommunalisierungen im Krankenhaussektor sind noch eher selten, aber bei vielen Kommunen gibt es aktuell ähnliche Überlegungen“, sagt Dr. Oliver Kairies, Partner und Rechtsanwalt bei Luther. „Der Landkreis wollte die medizinische Versorgung der Bevölkerung wieder unmittelbar steuern und konnte sich mit dem langjährigen Partner hierauf einigen.“

Eine besondere Herausforderung bei der einvernehmlichen Entflechtung der beiden Gesellschafter stellte die Trennung von kirchlichen und kommunalen Strukturen in den verschiedenen Gesellschaften des Verbunds dar. Neben der gesellschafts- und krankenhausrechtlichen Beratung ergaben sich daraus beispielsweise auch komplexe arbeitsrechtliche und steuerrechtliche Fragestellungen.

Für den Landkreis Diepholz:

Luther, M&A / Gesellschaftsrecht, Krankenhausrecht, Hannover
Dr. Oliver Kairies (Partner, Federführung), Dr. Thomas Halberkamp (Partner), Dr. Hendrik Sehy (Counsel)

Luther, Arbeitsrecht, Hamburg
Sebastian Fedder (Partner)

Luther, Steuerrecht, Hannover
Jens Röhrbein (Partner), Dr. Zacharias-Alexis Schneider