16.11.2021
Im Kampf gegen die steigenden Corona-Zahlen haben die potentiellen Koalitionsfraktionen SPD, Grüne und FDP sich diese Woche auf zahlreiche Änderungen am Infektionsschutzgesetz sowie weiterer Gesetze im Zusammenhang mit der Pandemie geeinigt. Anlass ist die Ende November auslaufende epidemische Lage von nationaler Tragweite.
Insofern dienen die Gesetzesänderungen primär der Erhaltung der Handlungsfähigkeit von Bund und Ländern zum Ergreifen notwendiger Infektionsschutzmaßnahmen. Daneben ist aber auch die Verringerung des Infektionsrisikos am Arbeitsplatz ein erkennbares Vorhaben der Fraktionen. Wir geben einen ersten Überblick über die wichtigsten Regelungen, welche zukünftig am Arbeitsplatz gelten.
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