Content Protection und IP-Blocking im Internet – Rechtsschutzmöglichkeiten in Deutschland und Südostasien

Die zahlreichen grenzüberschreitenden Rechtsverletzungen im Internet, sei es die illegale Abrufbarkeit von Kinofilmen oder Livestreams von Sportveranstaltungen, stellen die Rechteinhaber immer wieder vor große Probleme. Effiziente Maßnahmen gegen die beteiligten Provider erfordern viel Durchhaltevermögen und gemeinsame Anstrengungen. Vor allem der hauptverantwortliche Rechtsverletzer als Content-Provider, aber auch die Plattformanbieter als Host-Provider, befinden sich meist im Ausland und sind für die Rechteinhaber kaum zu erreichen. Die Identität der Rechtsverletzer aufzudecken, geschweige denn diese in Anspruch nehmen zu können, stellt dabei eine nahezu unlösbare Herausforderung dar. Dies gilt jedoch nicht für die Internetanbieter als sog. Access-Provider. Diese sind häufig lokal erreichbar, allerdings ist der Prozess gegen diese langwierig und komplex sowie – je nach Rechtsordnung – unterschiedlich durchsetzbar. Da der Anspruch gegen die Access-Provider häufig die einzige Möglichkeit darstellt, Rechtsverletzungen effektiv zu unterbinden, ist das Vorgehen gegen sie meist der letzte Ausweg. In diesem Beitrag zeigen wir die unterschiedlichen Vorgehensweisen und Voraussetzungen der Providerhaftung in Deutschland und geben einen Überblick über das IP-Blocking in Südostasien.