Unsere BGH-Urteilsanmerkung in der NJW: Zur Frage des vorsatzausschließenden Ver-botsirrtums im Rahmen erfolgter anwaltlicher Beratung

23.08.2017

Unsere BGH-Urteilsanmerkung in der NJW: Zur Frage des vorsatzausschließenden Verbotsirrtums im Rahmen erfolgter anwaltlicher Beratung (zu BGH, Urteil vom 16. Mai 2017, Az. VI ZR 266/16; NJW 2017, 2463)

In dem BGH-Urteil vom 16. Mai 2017, Az. VI ZR 266/16 stellt dieser fest, dass die strafrechtlichen Maßstäbe zur Beurteilung eines Verbotsirrtums im Falle eines Anspruchs nach § 823 Abs. 2 BGB zu übernehmen sind, wenn das verletzte Schutzgesetz eine Strafnorm ist. Auch bejaht der BGH eine Anwendbarkeit der hohen Anforderungen an die Vermeidbarkeit eines Verbotsirrtums bei eingeholtem anwaltlichen Rechtsrat. Die einzelnen Aspekte des Urteils und mögliche Probleme für die Praxis würdigt Dr. Stephan Bausch in der aktuellen NJW (NJW Heft 34/2017, Seite 2465).

Dr. Stephan Bausch, D.U. Partner stephan.bausch@luther-lawfirm.com Telefon +49 221 9937 25782