Glasfaser in Nordsachsen: Luther berät Landkreis bei Breitbandausschreibung

Bis Ende 2020 werden 43.300 Haushalte in Nordsachsen von schnellem Internet profitieren. Der Zuschlag des europaweiten Ausschreibungsverfahrens ging an die Telekom Deutschland GmbH. Die Luther Rechtsanwaltsgesellschaft hat den Landkreis Nordsachsen in wesentlichen Schritten des Infrastrukturprojekts beraten.

Der Breitbandausbau in Nordsachsen steht in den Startlöchern. Im Rahmen eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens konnte sich die Telekom Deutschland GmbH durchsetzen. Das Unternehmen wird bis Ende 2020 im Projektgebiet rund 900 Kilometer Glasfaserkabel verlegen, um Haushalte, Schulen und Gewerbegebiete an das schnelle Netz anzubinden. Der Landkreis Nordsachsen erhält dafür Fördermittel von Bund und Freistaat in Höhe von rund 97 Millionen Euro.

Luther hat den Landkreis Nordsachsen bei den Ausschreibungen für das Projekt mit insgesamt sechs Clustern für Ausbaugebiete umfassend vergaberechtlich begleitet, angefangen bei der Strukturierung und Durchführung der Verfahren bis hin zu den Vertragsverhandlungen. Im Rahmen des Projektes hat Luther den Landkreis auch im Fördermittelrecht beraten – insbesondere in Hinblick auf die Bundesförderung Breitbandausbau und die Förderrichtlinie DiOS in Sachsen. Nachdem die Bundesnetzagentur die Zuwendungsverträge geprüft hatte, erhielt die Telekom Deutschland GmbH den Zuschlag. Anfang Juli fiel der symbolische Startschuss für das Projekt, das durch Internetgeschwindigkeiten mit bis zu einem Gbit/s viele Regionen in Nordsachsen für Familien und Unternehmen attraktiver machen wird.

Für den Landkreis Nordsachsen:

Luther, Corporate / M&A, Vergaberecht: Steffen Häberer (Federführung), Karsten Köhler, Daniel Naumann

Luther, Tax: Jens Röhrbein, Steffen Blumert