20.11.2024

Luther begleitet Kirchengemeinde St. Lambertus bei Ausgliederung eines Senioren- und Pflegezentrums auf gemeindeeigene gGmbH

Essen, 20.11.2024 – Die Kirchengemeinde St. Lambertus, Mettmann (NRW), hat mit Unterstützung von Luther das Senioren- und Pflegezentrum Haus St. Elisabeth im Wege der Ausgliederung nach UmwG von der Kirchengemeinde auf eine eigens dafür gegründete, kircheneigene gGmbH umfassend in gesellschaftsrechtlicher, regulatorischer, arbeitsrechtlicher, steuerrechtlicher und immobilienrechtlicher Sicht beraten.

Hintergrund

Haus St. Elisabeth, ein Senioren- und Pflegezentrum mit  Langzeit- und Kurzzeitpflegeplätzen sowie Altenheimplätzen zur umfassenden Versorgung nach SGB XII und Apartments für betreutes Wohnen, war vor Umsetzung der Ausgliederung Teil eines  Sondervermögens der Kirchengemeinde St. Lambertus. Ziel der Ausgliederung war die durch die Kirchengemeinde und das Erzbistum gewünschte weitere Verselbstständigung von Haus St. Elisabeth und die Bündelung in einer eigenen Gesellschaft.

In enger Abstimmung mit dem Kirchenvorstand und der Leitung von Haus St. Elisabeth hat Luther das Vorhaben von der ersten Prüfung der Gestaltungsoptionen zur Herauslösung des Senioren- und Pflegezentrums aus dem Gemeindevermögen über die Gründung der gGmbH bis zur Eintragung der Ausgliederung im Handelsregister begleitet.

Dabei musste das gesamte Vorhaben auf allen Stufen engmaschig mit den zuständigen Versorgungsträgern, der Kirchliche Zusatzversorgungskasse des Verbandes der Diözesen Deutschlands, dem zuständigen Finanzamt und dem Generalvikariat des Erzbistums Köln abgestimmt werden.

Dank der Erfahrungen aus anderen komplexeren Umstrukturierungen war es dem Luther-Team möglich, auch bei dieser Ausgliederungskonstruktion nach Vorliegen aller erforderlichen Genehmigungen und Freigaben ein schnelles und reibungsloses Eintragungsverfahren im Handelsregister zu gewährleisten.

Für die Kirchengemeinde St. Lambertus:

Luther, Corporate/M&A: Dr. Cédric Müller, LL.M. (Partner, Federführung), Conrad Knöchel (Senior Associate, Co-Federführung), Alexander Masson, LL.B. (Senior Associate)

Luther, Health Care & Life Science: Dr. Hendrik Bernd Sehy (Counsel)

Luther, Arbeitsrecht: Sebastian Fedder (Partner)

Luther, Immobilien- und Baurecht: Michael Kunkel, LL.M. (Partner), Nurolhaq Rostamzada (Senior Associate)

Luther, Steuerrecht: Jens Röhrbein (Partner)