Information Tech &
Tele­communications

• Software und Hardware-Überlassungsverträge (Application Service Providing, Software-as-a-Service, Platform-as-a-Service oder Infrastructure-as-a Service Verträge)
• Pflege- und Wartungsverträge, Service Level Agreements (SLA)
• Projekt- und Dienstleistungsverträge zur Erstellung, Implementierung und zum Customizing von Software, einschließlich „Sale and lease back“-Gestaltung
• Escrow- und Hinterlegungsvereinbarungen
• Rechenzentrumsbetrieb und Shared Service Center
• Vertrieb von Hard- und Software (z. B. OEM-Vertrag, EULA, Reseller)
• Einsatz/Nutzung von Open Source Software und „gebrauchter“ Software
• Beratung und Vertragsgestaltung bei agilen Softwareentwicklungsprojekten

• Bedarfsanalyse und -feststellung unter Beachtung rechtlicher Fragestellungen (z. B. zum Datenschutz oder eGovernment)
• Nachweis der Wirtschaftlichkeit vor und während der Beschaffungsmaßnahme
• Begleitung von IT-Ausschreibungen
• Auswahl und Anwendung der richtigen EVB-IT Vertragstemplates
• Prüfung von Leistungsbeschreibungen

• Beratung zur Vorgehensweise bei Hardware-/Software-Mängeln
• Aufarbeitung von Mängeln in enger Zusammenarbeit mit IT-Sachverständigen
• Vertretung bei IT-Streitigkeiten vor Gericht oder Schlichtungsstellen (DGRI)

Im Rahmen von IT-Outsourcings begleiten wir auf Wunsch den gesamten Prozess, angefangen von der Bedarfsanalyse über die Ausschreibung, die Vergabe, den Entwurf und die Verhandlung der Vertragsunterlagen und Leistungsbeschreibungen, selbstverständlich unter Berücksichtigung von arbeits- und lizenzrechtlichen Fragestellungen, IT-Security und Datenschutz-Themen sowie gegebenenfalls aufsichtsrechtlichen Anforderungen. Dies gilt insbesondere für cloudbasierte Lösungen.

• IT- und Business Process-Outsourcing
• Projektverträge zu komplexen IT-Systemen
• Beratung zu Cloud Computing Service
• Exit-Management
• Beratung zur Ausgliederung einzelner IT-Unternehmensbereiche in Tochterunternehmen sowie damit verbundene Themen (z. B. Rechte und Pflichten bei Betriebsübergang)
• Gestaltung von Verträgen zur Auslagerung wesentlicher und nicht wesentlicher Aktivitäten und Prozesse unter Beachtung finanzaufsichtsrechtlicher Vorgaben (KWG, WpIG, ZAG, WpHG, VAG, MaRisk, EBA Guidelines, ESMA Guidelines, MaGO, BaFin-Orientierungshilfe zu Auslagerungen an Cloud Dienstleister, Protokoll Sonderfachgremium IT (BaFin/Bundesbank) zum Thema „Cloud/Weiterverlagerung“)
• Beratung zu „aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die IT" (BAIT, KAIT, ZAIT, VAIT, EBA Guidelines)

• Rechtliche Grundlagen der IT-Sicherheit und IT-Compliance
• Beratung zur Umsetzung des IT-Sicherheitsgesetzes (z. B. KRITIS-Vorgaben für die Branchen Energie, Informationstechnik und Telekommunikation, Transport und Verkehr, Gesundheit, Wasserversorgung, Ernährung sowie Finanz- und Versicherungswesen)
• Begleitung von IT-Audits
• IT-Sicherheit im Arbeitsverhältnis, z. B. Entwurf von Betriebsvereinbarungen und Unternehmensregelungen zur Nutzung von E-Mail und Internet im Arbeitsverhältnis
• Rechtliche Begleitung von Cybersecurity-Vorfällen

In Zeiten der digitalen Transformation kommt den Daten als zentrales Gut im Netz eine immense Bedeutung zu. Im Zuge der europaweiten anstehenden Digitalstrategie und den geplanten Gesetzesvorhaben spielt die DSGVO im Spannungsfeld von Datenautonomie und Wettbewerbsfähigkeit auf neuen Geschäftsfeldern, wie dem Digitalen Zwilling und dem Autonomen Fahren wie auch dem Gebiet der Digital Health, eine entscheidende Rolle. Auf dem ambitionierten Weg der digitalen Transformation beraten wir zu allen relevanten rechtlichen Fragen mit Blick auf eine datenschutzkonforme und zugleich praktikable Lösung, in engem Austausch mit unseren Kollegen aus dem Bereich IT-Recht.

Bei neuen Entwicklungen im Bereich des Datenschutzes – seien es neue Standardvertragsklauseln, relevante Stellungnahmen der Aufsichtsbehörden oder datenschutzrechtliche Entwicklungen durch Gerichtsurteile (wie z.B. Schrems-II) begleiten und unterstützen wir Sie.

Schließlich rückt die rechtskonforme Verarbeitung von personenbezogenen Daten immer mehr in den Fokus der Unternehmen und Aufsichtsbehörden. Für Unternehmen bedeutet dies, sich in dem Spannungsfeld zwischen geschäftlichen Interessen und rechtlichen Vorgaben mit einer starken Datenschutzorganisation zurecht zu finden. Unser auf Datenschutzrecht spezialisiertes, pragmatisches und lösungsorientiertes Team hilft dabei, dass dies gelingt.

• Durchführung von Datenschutz-Audits zur Einschätzung des Datenschutzniveaus im Unternehmen
• Bestellung und Unterstützung als externer Datenschutzbeauftragter
• Umsetzung der datenschutzrechtlichen Anforderungen im Unternehmen (Datenschutz-Compliance)
• Beratung bei der datenschutzkonformen Einrichtung von Prozessen und Verarbeitungsvorgängen
• Beratung bei der datenschutzkonformen Einführung neuer Geschäftsmodelle, einschließlich „privacy by design“ und Big Data
• Erstellung der Datenschutzdokumentation, wie Datenschutzerklärungen, Datenschutzberichten, Verzeichnissen von Verarbeitungsvorgängen
• Erstellung von datenschutzrechtlichen Verträgen, wie Auftragsverarbeitungsverträgen inkl. Verträgen über die gemeinsame Verantwortlichkeit
• Beratung zu internationalen Datentransfers mit Staaten außerhalb der EU nach den Vorgaben des Schrems II Urteils unter Einbeziehung der neuen EU-Standardvertragsklauseln sowie sonstiger geeigneter Garantien
• Beratung bei grenzüberschreitender Datenverarbeitung sowohl bei konzerninternem Austausch von Daten als auch mit Externen
• Beratung bei der Einführung von Binding Corporate Rules
• Überprüfung und ggfs. Überarbeitung von datenschutzrechtlichen Dokumentationen oder Verträgen
• Beratung z.B. bei der Einführung von „Whistleblowing-Programmen“
• Unterstützung bei Betriebsvereinbarungen auf Grundlage der DSGVO und des BDSG
• Trainings sowie Schulungen (z. B. Mitarbeiterschulungen)
• Datenschutzgerechte Gestaltung bei dem Einsatz neuer Technologien, wie Smart Home, Car Data oder Gesundheits-Apps
• Beratung bei der Gestaltung von Webseiten, Online-Shops und Cookie-Walls sowie dem Einsatz von Tracking- und Analyse-Tools
• Durchführung von nationalen und internationalen Datenschutz-Audits
• Vertretung bei behördlichen und gerichtlichen Auseinandersetzungen im Hinblick auf datenschutzrechtliche Verstöße

• Beratung zu Lizenzmodellen, Lizenzkompatibilität
• Haftung und Gewährleistung beim Einsatz von Open Source Software, Public Domain Software, Freeware, Shareware
• Gestaltung von Lizenzbedingungen
• Geltendmachung von und Verteidigung gegen Lizenzverletzungsansprüche(n)
• Beratung bei der Einführung eines Open Source Project Managements
• Unterstützung bei Lizenzaudits
• Managed License Compliance Service
• Vertretung bei Nach-Lizenzierungsansprüchen
• Beratung zu Fragen der indirekten oder automatisierten Lizenznutzung

Im Bereich der Finanztechnologie (FinTech) beraten wir Unternehmen der Finanzbranche, Technologieanbieter und Anbieter neuer technologiegestützter Geschäftsmodelle zu innovativen Technologien und Digitalisierungsstrategien. Dies umfasst unter anderem die Strukturierung der Rechtsbeziehungen bei Plattformgeschäften oder elektronischen Marktplätzen, Identifizierungsdienstleistungen und Authentifizierungsanforderungen oder Zahlungsdienstleistungen. Wir liefern strategischen rechtlichen Input, um die erforderliche Compliance in einem stark regulierten rechtlichen Umfeld zu gewährleisten. Unsere Anwälte verstehen die technologischen Zusammenhänge etwa bei der Nutzung offener APIs und Open Banking Strukturen und bei der Nutzung mobiler Anwendungen und Bezahlsysteme einschließlich des Near Field Communication Standards (NFC) und gestalten Fragen des „Data Ownership“ interessengerecht.

• Smart Contracts/Blockchain basierte Leistungen
• AGB für elektronische Plattformen/Marktplätze
• Beratung zu Zahlungsdienstleistungen/e-Geld/Voucher-Leistungen
• Vermögensanlage (einschließlich Robo-Advice)

• Identifizierung von bereichsrelevanten Aufbewahrungs- und Löschfristen einschließlich der Beratung zur Zulässigkeit einer Aufbewahrung in digitaler Form
• Beratung bei der Anwendung einschlägiger Verjährungsfristen
• Beratung bei der Umsetzung der Anforderungen an die revisionssichere Archivierung (GoBD)

Durch die rasant voranschreitende Digitalisierung, die Konvergenz der Medien sowie Herausforderungen durch neue Formate und hybride Vermarktungsformen verändert sich auch die Medienlandschaft enorm: Bisher unbekannte Geschäftsmodelle müssen auf ein solides rechtliches Fundament gestellt, neue Verbreitungs-, Vermarktungs- und Auswertungsformen vertraglich abgesichert werden. Die Kreativität und das Können unseres medienaffinen Teams tragen dazu bei, dass auch hier für unsere Mandanten am Ende die besten Lösungen entstehen.

• Begleitung bei der Transformation klassischer Geschäftsmodelle in die digitalen Medien
• Beratung bei der Lizenzierung und dem Erwerb von Inhalten
• Lizenzierung von Fernsehsendern
• Beratung im Medienkartellrecht
• Verbreitung und Vermarktung von Inhalten über verschiedene Plattformen, einschließlich Pay-TV und On-Demand Dienste
• Beratung bei Einspeise- und Feed-In Verträge mit Kabelunternehmen
• Unterstützung beim Einkauf und der Vermarktung von Werbekapazitäten
• Prozessführung bei der Verletzung von Rechten im Internet (rechtliches Online-Reputationsmanagement, Content-Diebstahl)
• Beratung beim Einsatz von Social Media in der Unternehmenskommunikation
• Gestaltung rechtssicherer Online-Glücksspiele
• Umfassende Beratung im Presse- und Äußerungsrecht
• Unterstützung bei Ansprüchen wegen unzulässiger Werbung
• Vertragsgestaltung bei Reality-TV-Shows

Im Bereich Telekommunikation beschäftigt sich unser Team insbesondere mit dem Thema Glasfaserausbau: Wir beraten führende Unternehmen in allen Themenbereichen, die mit dem Breitbandausbau in Deutschland zusammenhängen, dies betrifft unter anderem folgende Bereiche

• Vertragsgestaltung für die Errichtung von Infrastruktureinrichtungen aller Netzebenen (NE2 bis NE5)
• Verträge über die Erbringung von Planungsleistungen
• Dark Fibre Verträge
• FTTH-Wholebuy Verträge, ISP Verträge
• Entstörung, FLM, L3S-Verträge und Service Level Agreements
• Technical Office Verträge
• Gestattungsverträge mit Gemeinden und Privaten
• Vermarktungsverträge
• Regulatorische Fragen im Zusammenhang mit dem Glasfaserausbau
• Datenschutz

Unser Team sorgt ferner dafür, dass die neuen regulatorischen Vorgaben nicht nur eingehalten werden, sondern unsere Mandanten in deren Rahmen bestmöglich agieren können. Denn das ist der Anspruch, den wir an uns stellen: Eine Beratungsleistung auf höchstem Niveau, die für unsere Mandanten am Ende den Unterschied macht.

• Beratung zu regulatorischen Fragen (z. B. TKG-Novelle, Meldepflicht, Frequenznutzung und -vergabe)
• Gestaltung und Verhandlung von Verträgen für WAN, Managed Network Services, Mobile Services
• Gestaltung von Endkundenverträgen
• Beratung zu regulatorischen, datenschutz- und vertragsrechtlichen Fragen rund um die Themen Internet of Things (IoT), Smart Devices und Connected Car
• Beratung zu Over-the-Top-Diensten
• Datenschutz im Bereich Telekommunikation und Fernmeldegeheimnis